Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
-
Hanseatisches Oberlandesgericht: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht - Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig
MIR 2025, Dok. 092, Rz. 1
-
BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter - Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und deren Angebot im Darknet
Urteil vom 11.11.2025 - VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091
-
Oberlandesgericht Düsseldorf: Fliegen Sie nachhaltiger! - Irreführende Werbung von Eurowings durch das Angebot einer Option zur Kompensation von CO2-Emissionen bei Flugbuchungen
MIR 2025, Dok. 090, Rz. 1
-
Bundesgerichtshof: Miss Moneypenny - Kein Werktitelschutz für den Namen der Filmfigur aus den James Bond-Filmen
MIR 2025, Dok. 089, Rz. 1
-
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Aber zackig! - Die Ausschöpfung der Berufungsbegründungsfrist bei einem unterdurchschnittlich aufwändigen Eilverfahren kann dringlichkeitsschädlich sein
MIR 2025, Dok. 088, Rz. 1
-
EuGH: Inteligo Media - Die E-Mail-Adresse eines Nutzers kann "im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung" im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ePrivacy-Richtlinie erlangt sein, wenn der Nutzer ein kostenloses Konto einrichtet.
Urteil vom 13.11.2025 - C‑654/23 | MIR 2025, Dok. 087
-
OLG Köln: Kulanzangebot - Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen
Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086
-
OLG Köln: Niederländische Champignons - Bei Unterlassungsansprüchen aus dem UWG und UKlaG handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand
Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 34/25 | MIR 2025, Dok. 085
-
OLG Celle: Maßstab gewichtige Mitbewerber - Zur Streitwertbemessung bei der lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsklage eines Wirtschaftsverbandes
Beschluss vom 17.09.2025 - 13 W 45/25 | MIR 2025, Dok. 084
-
Bundesgerichtshof: Übermittlung von Positivdaten an die SCHUFA - Die Übermittlung zum Identitätsabgleich zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein
MIR 2025, Dok. 083, Rz. 1
